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| OLG Brandenburg, 03.06.2010 - 2 Ss (OWi) 106 B/10 |
Zitiervorschläge
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 03. Juni 2010 - 2 Ss (OWi) 106 B/10 (https://dejure.org/2010,23246)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an den Grad der Sicherheit eines Tatrichters im Falle der freien Beweiswürdigung bzgl. der Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessgeräten und der Möglichkeit eventueller Messfehler
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 267; StPO § 244 Abs. 4 S. 1; StVO § 3
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Freispruch vom Vorwurf der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Lübben, 01.02.2010 - 40 OWi 433/09
- OLG Brandenburg, 03.06.2010 - 2 Ss (OWi) 106 B/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Zweibrücken, 20.12.1999 - 1 Ss 279/99
Anforderungen an Feststellung im Urteil bei Geschwindigkeitmessung mit …
Auszug aus OLG Brandenburg, 03.06.2010 - 2 Ss OWi 106 B/10
Dabei haben solche Zweifel außer Betracht zu bleiben, die realer Anknüpfungspunkte entbehren und sich lediglich auf die Annahme einer bloß gedanklichen, abstrakt-theoretischen Möglichkeit gründen (…BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5; OLG Zweibrücken, DAR 2000, 225). - BGH, 24.01.1989 - 1 StR 683/88
Auszug aus OLG Brandenburg, 03.06.2010 - 2 Ss OWi 106 B/10
Dabei haben solche Zweifel außer Betracht zu bleiben, die realer Anknüpfungspunkte entbehren und sich lediglich auf die Annahme einer bloß gedanklichen, abstrakt-theoretischen Möglichkeit gründen (BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5; OLG Zweibrücken, DAR 2000, 225).